Die LMK, der private Rundfunk und Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz, das Mutterland des privaten Rundfunks in Deutschland: Im Jahre 1984 starteten in Ludwigshafen erstmals privates Fernsehen und privater Hörfunk. Damit war das duale Rundfunksystem mit seinem Nebeneinander von öffentlich-rechtlichen und privaten TV- und Hörfunkveranstaltern geboren.

Die LMK erhielt dabei die zentralen Aufgaben, den privaten Rundfunk in Rheinland-Pfalz zu lizenzieren, zu beaufsichtigen und zu fördern.
Mit Inkrafttreten des Landesmediengesetzes 2005 ist die LMK zusätzlich zu Aufgaben im Rundfunk auch für den Bereich der Telemedien zuständig.


Legitimation und Leistung

Hörfunk und Fernsehen unterliegen der gesellschaftlichen Kontrolle. Diese Aufgabe ist für den privaten Rundfunk den Landesmedienanstalten zugewiesen. Sie sind Anstalten des öffentlichen Rechts, in deren Beschlussorganen die gesellschaftlich relevanten Gruppen vertreten sind. Damit ist die Staatsferne bei der Aufsicht über den Rundfunk gewährleistet.

In Rheinland-Pfalz dafür zuständig: die LMK. Rechtliche Grundlage dafür ist das Landesmediengesetz. Dabei erfüllt die LMK nicht nur die Rolle als Aufsicht, sondern auch als Berater und Förderer des Privatfunks.


Lizenzierung und Beratung

Wer in Rheinland-Pfalz mit privatem Hörfunk oder privatem Fernsehen auf Sendung gehen möchte, benötigt die Genehmigung der LMK. Erst wenn diese vorliegt, dürfen private Programme über Satellit, über Kabel oder terrestrisch verbreitet werden. Zudem führt die LMK die Aufsicht über die Programmbelegung in den Kabelnetzen des Landes.

Schon im Vorfeld einer Zulassung berät und informiert die LMK potentielle Interessenten. So können die häufig komplexen Fragestellungen unter rechtlichem und wirtschaftlichem Blickwinkel vorab geklärt werden.


Frequenzen und Perspektiven

Am Anfang des privaten Rundfunks steht die Technik. Nur durch Fortentwicklung in der Technik mit dem Ergebnis, mehr Übertragungskapazitäten nutzen zu können, wurde auch die Verbreitung neuer Programme möglich.

So macht die LMK neue Übertragungskapazitäten, wie z.B. terrestrische Frequenzen, mittels modernster Technik nutzbar. Oder sie untersucht z.B. im Rahmen eines Versuches zu DVB (Digital Video Broadcasting) zukunftsweisende Übertragungstechnologien. Zentrale Aufgabe der kommenden Jahre ist die Gestaltung und Förderung des Analog-Digital-Umstiegs.

Ziel ist es, mit der Verbesserung der technischen Infrastruktur eine optimale Rundfunkversorgung der Bevölkerung in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten.


Aufsicht und Sanktionierung

Als Aufsichtsbehörde achtet die LMK auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen durch die privaten Hörfunk- und Fernsehveranstalter. Sie prüft, ob mit den ausgestrahlten Programmen gegen die Regelungen zum Jugendschutz, zur Werbung oder zu den Programmgrundsätzen verstoßen wurde. Sie ermittelt durch die KEK, ob konzentrationsrechtliche Vorgaben zur Vielfaltsicherung verletzt werden. Als Mitglied der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) wirkt die LMK bei der bundesweiten Einhaltung der Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages mit.
Die LMK arbeitet dabei mit allen Landesmedienanstalten in der ALM (Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten in der Bundesrepublik Deutschland) zusammen.


Förderung Offener Kanäle (OK-TV)

Die Arbeit der LMK im Hinblick auf die OK TV's in Rheinland-Pfalz ruht auf zwei Säulen:

1. sie sind unverzichtbarer Bestandteil einer regionalen
    Kommunikationsinfrastruktur und

2. sie sind ideale Orte zur Förderung von Medienkompetenz. 
   
Zur Stärkung dieser beiden Säulen entwickelt und fördert die LMK eine Vielzahl von Maßnahmen.

Die OK TV's befinden sich grundsätzlich in der Trägerschaft von Vereinen und werden in der Regel ehrenamtlich geführt. Die LMK stellt den 25 OK-Vereinen die technischen Rahmenbedingungen zur Verfügung und gibt Beratung und Hilfestellung.

1995 hat die LMK gemeinsam mit weiteren Partnern das Bildungszentrum BürgerMedien ins Leben gerufen, das zahlreiche Weiterbildungsveranstaltungen für OK-TV Produzenten sowie haupt- und ehrenamtliche Mitarbeiter/innen anbietet.


Förderung Medienkompetenz

Zusammen mit Kooperationspartnern führt die LMK Projekte zur Förderung von Medienkompetenz in den Bereichen Hörfunk / Film / Video / TV und Multimedia durch. Zugleich sind bei der Stiftung MedienKompetenz Forum Südwest (MKFS) zahlreiche Projekte angesiedelt, die insbesondere Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit bieten, praktische Medienerfahrung zu sammeln.
Die LMK fördert darüber hinaus die Bildung von Medienkompetenznetzwerken in Rheinland-Pfalz als regionale Kooperationsstrukturen von Offenen Kanälen, Medienzentren, Schulen, Städten und Landkreisen und weiteren Partnern.
Im Rahmen des Safer Internet Programms der Europäischen Union ist klicksafe der nationale Knotenpunkt für mehr Sicherheit im Netz in Deutschland und beteiligt sich im Rahmen des europäischen Netzwerkes Insafe an EU-Aktivitäten und Projekten. Klicksafe ist ein Konsortium, das neben der Koordinationsstelle LMK aus den Partner Landesanstalt für Medien (LfM) Nordrhein-Westfalen sowie des ecmc – European Center for Media Compentence besteht.
Mit der Gründung der medien+bildung.com hat die LMK einen entscheidenden Baustein für ein attraktives Angebot im Bereich der Medienvermittlung, in allen Bildungssektoren in Rheinland-Pfalz, mit einem besonderen Schwerpunkt auf Ganztagsschulen gelegt.