Aufsicht über Rundfunk und Internet

Das deutsche Rundfunkwesen zeichnet sich durch ein Nebeneinander von öffentlich-rechtlichen und privaten Hörfunk- und Fernsehveranstaltern aus (duales Rundfunksystem).

Zu den Aufgaben der LMK gehört es, die Programme der von ihr lizenzierten privaten Rundfunkveranstalter (TV und Hörfunk) daraufhin zu überprüfen, ob Werberegeln, Programmgrundsätze und Jugendschutzvorschriften sowie spezifische, in der jeweiligen Lizenz festgelegte Vorgaben eingehalten werden. Im Bereich des Jugendschutzes erstreckt sich die Aufsichtstätigkeit der LMK außerdem noch auf Telemedien (Internet).

Sollten Sie bei einem von der LMK lizenzierten TV- oder Hörfunkprogramm Verstöße gegen rundfunkrechtliche Vorgaben vermuten, können Sie sich gerne an die LMK wenden.

Wird anlässlich einer Stichprobe oder auch eines Zuschauerhinweises ein Rechtsverstoß festgestellt, kann - je nach Schwere des Gesetzesverstoßes - eine förmliche Beanstandung sowie ggf. eine Sendezeitbeschränkung ausgesprochen und / oder der Veranstalter zur Veröffentlichung der Beanstandung verpflichtet werden. In manchen Fällen kann auch ein Bußgeld verhängt werden.

Die Entscheidung, ob ein Rechtsverstoß vorliegt und welche Maßnahmen zu ergreifen sind, trifft bei regionalen bzw. landesweiten Rundfunkprogrammen die Versammlung der LMK. In Fragen der Werbung und der Programmgrundsätze ist bei bundesweit verbreiteten Programmen - wie z.B. bei Sat.1, dem wichtigsten Fernsehprogramm, das die LMK beaufsichtigt - als Entscheidungsorgan der LMK die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) zuständig.  In Jugendschutzfragen ist hier die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) als Entscheidungsorgan zu befassen, die Angebote (dies können Hörfunk- und Fernsehsendungen, Internet- oder Videotext-Seiten sein) abschließend beurteilt.

Übrigens: Gegenüber öffentlich-rechtlichen Veranstaltern wie z.B. der ARD oder dem ZDF stehen den Landesmedienanstalten keine Aufsichtsbefugnisse zu. Diese Veranstalter werden von ihren internen Kontrollgremien (Rundfunkräte, Fernsehrat) beaufsichtigt.