Zulassung

Piratensender sind verboten - Kein Rundfunk ohne Zulassung

Wer in Deutschland Hörfunk oder Fernsehen (beides ist sog. Rundfunk) veranstalten möchte, benötigt hierzu eine Erlaubnis. So hat es das Bundesverfassungsgericht entschieden (BVerfGE 57, 295) und so verlangen es auch Rundfunkstaatsvertrag und Landesmediengesetz. Hier sind auch die wesentlichen Voraussetzungen geregelt, bei deren Erfüllung eine Rundfunkzulassung erteilt wird. mehr…

Ebenfalls gesetzlich reglementiert ist der Zugang zu manchen Übertragungskapazitäten. Die vorhandenen regionalen Kabelkanäle bzw. terrestrischen Frequenzen reichen in der Regel nicht für alle Interessenten aus. Daher sieht das Landesmediengesetz hier vor, dass einem TV- bzw. Hörfunkveranstalter – i.d.R. nach Durchführung einer Ausschreibung und eines Auswahlverfahrens – solche Übertragungskapazitäten gesondert durch die LMK zugeordnet werden. mehr…

Für Fernsehen und Hörfunk, die ausschließlich über Telemedien, sprich: im Internet verbreitet werden, gelten einige Sonderregeln. mehr…