Telemedien

Neben dem Rundfunk im engeren Sinne stehen die sog. Telemedien. Diese sind - anders als Rundfunkangebote - zulassungsfrei und unterliegen dem Rundfunkstaatsvertrag bzw. dem Telemediengesetz. Die Regelungen zum Jugendschutz sind für Rundfunk und Telemedien einheitlich im Jugendmedienschutzstaatsvertrag festgehalten.

Zu den Telemedien gehören beispielsweise „herkömmliche“ Internetseiten wie www.lmk-online.de. Zulassungspflichtiger Rundfunk kann aber auch „im Internet“ vorliegen, wenn Bewegtbild und/oder Ton geboten werden und diese Inhalte von allen Nutzern zeitgleich – live – empfangen bzw. konsumiert werden sollen. In manchen Fällen kann es schwierig sein, zu bestimmen, ob zulassungspflichtiger Rundfunk vorliegt oder eben ein nicht zulassungspflichtiges Telemedium.

Für einige Angebotstypen legt der Rundfunkstaatsvertrag explizit fest, dass sie kein Rundfunk - und damit nicht zulassungspflichtiges Telemedium – sind. Kein Rundfunk sind hiernach Angebote, die

  • jedenfalls weniger als 500 potentiellen Nutzern zum zeitgleichen Empfang angeboten werden,
  • zur unmittelbaren Wiedergabe aus Speichern von Empfangsgeräten bestimmt sind,
  • ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen,
  • nicht journalistisch-redaktionell gestaltet sind, oder
  • aus Sendungen bestehen, die jeweils gegen Einzelentgelt freigeschaltet werden.

Vor diesem Hintergrund gelten für Internet-Radio und Internet-TV folgende Besonderheiten:

Für Internet-Radio muss jedenfalls keine Zulassung beantragt werden. Es besteht aber eine Anzeigepflicht für reine Streaming-Angebote mit mehr als 500 potentiellen gleichzeitigen Nutzern. Abrufdienste oder Webradios mit weniger Nutzern sind davon ausgenommen. Eine freiwillige Dokumentation des Programms gegenüber den Landesmedienanstalten ist aber auch in diesen Fällen möglich. Das entsprechende Formular zur Anzeige entsprechender Streaming-Angebote kann hier abgerufen werden.

Ob für Internet-TV eine Zulassung beantragt werden muss, hängt derzeit von der Beurteilung des Angebots im Einzelfall ab. Ist das Angebot als „Rundfunk“ im Sinne der o.g. Definition des Rundfunkstaatsvertrags anzusehen, ist es zulassungspflichtig. Eine Checkliste zur ersten Einordnung finden Sie hier.

Anbieter von Telemedien sind im Übrigen berechtigt, bei der LMK eine sogenannte "rundfunkrechtliche Unbedenklichkeitsbescheinigung" zu beantragen, um Rechtssicherheit zu darüber erlangen, dass ihr Angebot nicht der Zulassung bedarf. Dieses Dokument bestätigt, dass der Dienst, so wie er im Antrag beschrieben ist, nicht dem Rundfunk zuzuordnen ist. So kann der Antragsteller bei der Verbreitung seines Angebots ausschließen, dass ihm ein Bußgeld wegen der Veranstaltung von Rundfunk ohne Lizenz droht.