Zulassungsvoraussetzungen

Wie bekommt man eine Rundfunkzulassung?

Die Voraussetzungen, bei deren Erfüllung eine Rundfunkzulassung erteilt wird, sind für bundesweite TV- bzw. Hörfunkangebote im Rundfunkstaatsvertrag und ansonsten (für landesweite, regionale oder lokale Angebote) im Landesmediengesetz geregelt. Eine Zusammenfassung der zu erfüllenden Voraussetzungen finden Sie hier.

Zuständig für die Entscheidung über die Zulassung landesweiter, regionaler oder lokaler Angebote ist die Versammlung der LMK. Bei bundesweiten Angeboten sind die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) und – für TV-Angebote – die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) mit dem Zulassungsantrag zu befassen. Die KEK prüft als Organ der jeweiligen Landesmedienanstalt die konzentrations-rechtliche Zulässigkeit der Unternehmung. Die ZAK entscheidet über den Antrag abschließend und verbindlich. Fällt die ZAK eine positive Zulassungsentscheidung, so setzt die LMK diese Entscheidung um und erteilt die Zulassung.